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Einzel

16.02.2021

Entscheid vom 15. Februar 2021 der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates betreffend Schweizer Weinmarkt.

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat anlässlich seiner Sitzung von gestern 15. Februar 2021 zwei Geschäfte zur wirtschaftlichen Lage des Schweizer Weinbaus beraten.

Sie anerkennt, dass dieser Branche – namentlich angesichts der Covid-19-Pandemie – unter die Arme gegriffen werden muss. Dennoch beantragt sie ihrem Rat mit 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen, die Motion 20.3411 von Ständerätin Marianne Maret abzulehnen, wonach der Bundesrat beauftragt werden soll, die Importeure von ausländischem Wein zu verpflichten, auch Schweizer Wein in den Handel zu bringen. Diese Massnahme würde in den Augen der Kommission die Handelsfreiheit einschränken und eine Neuverhandlung der WTO-Verpflichtungen der Schweiz voraussetzen, ohne zu gewährleisten, dass mehr Schweizer Wein verkauft würde. 

Die Kommission erachtet andere Massnahmen – insbesondere eine stärkere Förderung der Schweizer Weine – als sinnvoller.

Aus den gleichen Gründen hat sie mit 10 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen der Standesinitiative 20.303 des Kantons Genf, welche eine Halbierung des Einfuhrkontingents für ausländische Weine verlangt, keine Folge gegeben. Zuvor hatte eine Vertretung des Kantons Genf angehört.

 
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